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Ein Jahr neuer Bürgermeister, ein Jahr neuer Rat – wo bleibt der Aufbruch?

Kommunalpolitik

Werne braucht mehr Tempo.

Vor einem Jahr haben Lars Hübchen und der neu gewählte Stadtrat ihre Arbeit aufgenommen. Mit dem Wechsel an der Stadtspitze war die Hoffnung auf frischen Schwung, mehr Gestaltungswillen und schnellere Entscheidungen verbunden. Auch wir haben uns mehr Mut zur Veränderung erhofft. Nach zwölf Monaten fällt unsere Bilanz ernüchternd aus.

Es wird viel diskutiert, geprüft und angekündigt. Doch sichtbare Fortschritte bleiben zu häufig aus.

Vor allem beim Anne-Frank-Gymnasium wird deutlich, wie wichtig es ist, jetzt zu tragfähigen Entscheidungen zu kommen. Die räumliche Situation mit vier Klassen in Containern macht den Handlungsbedarf sichtbar. In den vergangenen Monaten haben sich die Beratungen durch offene Fragen zu Schülerprognosen, Raumprogramm und Wirtschaftlichkeit wiederholt verzögert. Aus unserer Sicht müssen diese Grundlagen nun verlässlich zusammengeführt werden, damit zeitnah eine sachgerechte und zukunftsfähige Entscheidung getroffen werden kann.

Auch bei den Stadtfinanzen vermissen wir Entschlossenheit. Eine der ersten großen Entscheidungen des neuen Rates waren Steuererhöhungen. Strukturelle Einsparungen und Verwaltungsreformen kommen dagegen nur schleppend voran. Inzwischen räumt der Bürgermeister selbst ein, dass die bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen nicht ausreichen. Sein angekündigter Kurswechsel ist richtig – aber er kommt spät.

Bei der Gewerbeflächenentwicklung mussten vorschnelle Festlegungen korrigiert werden. Und die einstimmig beschlossene bessere Verbindung von Solebad und Innenstadt wartet noch auf eine überzeugende Umsetzung. Auch bei der Digitalisierung wünschen wir uns endlich mehr Ergebnisse.

Wir erkennen an, dass der Bürgermeister Reformbedarf sieht und den Dialog sucht. Aber gute Absichten sind noch keine gute Bilanz. Politische Führung zeigt sich nicht allein darin, Probleme zu benennen, sondern darin, Prioritäten zu setzen, Entscheidungen herbeizuführen und Veränderungen tatsächlich umzusetzen. Das erwarten wir vom Bürgermeister ebenso wie von den Mehrheiten im Rat.

Natürlich lassen sich nicht alle Probleme in einem Jahr lösen. Aber ein Jahr ist lang genug, um Richtung und Dynamik erkennen zu lassen. Hier hätten wir deutlich mehr erwartet.

Wir werden weiterhin konstruktiv mitarbeiten, gute Vorschläge unterstützen und unbequeme Fragen stellen. Unser Wunsch für das zweite Jahr ist einfach: Weniger Ankündigungen. Mehr Entscheidungen. Mehr Umsetzung.

Werne braucht mehr Tempo.

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